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Unterhalt
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Unterhaltsanspruch von Ehegatten und Verwandten


Ehegatten sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Unterhaltsberechtigt ist, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Ein Fall für Unterhaltspflicht gegenüber Ehegatten besteht auch nach der Scheidung, wenn ein Ehegatte aufgrund geringer eigener Einkünfte und Vermögens für seinen Unterhalt nicht selbst aufkommen kann. Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten besteht insbesondere dann, wenn von ihm eine eigene Erwerbstätigkeit u.a. wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes, wegen seines Alters oder wegen Krankheit nicht erwartet werden kann. Ferner besteht ein Unterhaltsanspruch auch, solange der geschiedene Ehegatte keine angemessene Erwerbstätigkeit finden oder trotz einer solchen Tätigkeit den Unterhalt nicht nachhaltig sichern kann. Der Umfang des Unterhalts bestimmt sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Er umfasst den gesamten Lebensbedarf einschließlich der Kosten für eine angemessenen Krankenversicherung.


Der Verwandtenunterhalt betrifft in der Praxis am häufigsten den Anspruch des Kindes gegen seine Eltern. Eltern sind ihren minderjährigen, unverheirateten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Hierbei haben Kinder, egal ob deren Eltern verheiratet oder nicht miteinander verheiratet sind, grundsätzlich die selben Rechte. Das Oberlandesgericht Dresden hat für das Gebiet des Freistaates Sachsen richterliche Erfahrungswerte zur Höhe des angemessenen Unterhalts in sogenannten Unterhaltsleitlinien zusammengefasst. Diese sind aber nicht allgemein verbindlich.

Die Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgerichts Dresden ab 01. Januar 2017 finden Sie hier. 

 

Ehegattenunterhalt bei Getrenntleben

 
Nach § 1361 Abs. 1 BGB  hat ein getrennt lebender Ehegatte gegen den anderen einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt. Dieser richtet sich dabei nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten. Es kommt nicht darauf an, ob der getrennt lebende Ehegatte seinen notwendigen Lebensunterhalt selbst bestreiten kann. Selbst wenn er seine eigenen Lebenshaltungskosten begleichen kann, soll es ihm durch den Trennungsunterhalt ermöglicht werden, den ehelichen Lebensstandard so weit es geht aufrechtzuerhalten.

Anders als beim nachehelichen Unterhalt kommt es für einen Anspruch auf Trennungsunterhalt auch nicht darauf an, ob zu irgendeinem Zeitpunkt ein besonders geregelter Unterhaltstatbestand (z.B. Unterhalt wegen Kinderbetreuung, Unterhalt wegen Alters etc.) gegeben ist. Trennungsunterhalt wird immer dann geleistet, wenn eine Einkommensdifferenz besteht.

 

(Stand: 05.12.2016)